19:00 Uhr
Gezeitenwechsel - Polen unter der national-konservativen Regierung
Reinhold Vetter, Publizist und Sachbuchautor
im Gespräch mit
Elisabeth Weber, LKF-Beirat, und Robert Baag, Redakteur/Deutschlandfunk
Bei den letzten Parlamentswahlen in Polen, die am 25. Oktober 2015 stattfanden, gewann die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit, PiS – Prawo i Sprawiedliwosc, mit 37,6 % die Wahl und erhielt mit 235 der 460 Mandate im Sejm eine absolute Mehrheit. Seit dem 16. November 2015 regiert (erstmals in der Geschichte der Dritten Polnischen Republik) eine von einer einzigen Partei allein getragene Regierung, das Kabinett Beata Szydlo. Polens Nationalkonservative von Jaroslaw Kaczynski haben den größten Sieg ihrer Parteigeschichte errungen und besetzen nun alle politischen Schaltstellen. Mit großem Tempo sind sie darangegangen, Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien umzugestalten. Die Opposition im Inland und die EU werfen ihnen laut vor, Verfassungsgrundsätze, Rechtstaatlichkeit, Pluralismus und Toleranz wenig zu beachten.
PiS verdankt ihren Sieg vor allem dem Aufbegehren der jungen Generation, dem Unmut der sozial Schwachen und dem in ländlichen Regionen weit verbreiteten Hass auf die selbstherrlichen politischen und ökonomischen Eliten in den Städten. Aber es gibt auch Widerstand: in der Politik, auf der Straße, in den Medien. Die EU will ein Rechtstaatsverfahren einleiten. Auf lange Sicht ist auch das Szenario denkbar, dass Kaczynski und seine Mitstreiter so viel Unmut herrufen, dass sie die ganze Legislaturperiode von vier Jahren nicht durchhalten und, wie 2007, wieder abgewählt werden.
Reinhold Vetter ist ein deutscher Journalist und Publizist. Nach mehreren Jahren als Korrespondent in Warschau und Budapest lebt er derzeit als freier Wissenschaftler und Autor in Berlin und Warschau. Sein Arbeitsschwerpunkt bildet sowohl Zeitgeschichte als auch Politik und Wirtschaft in Ostmitteleuropa. Neben den zu diesen Themen veröffentlichten Büchern
(Wohin steuert Polen. Das schwierige Erbe der Kaczynskis, Ch. Links, Berlin 2008; Polens eigensinniger Held. Wie Lech Walesa die Kommunisten überlistete, BWV, Berlin 2010; Ungarn: Ein Länderporträt, Ch. Links Verlag, Berlin 2012; Bronislaw Geremek. Der Stratege der polnischen Revolution, BWV, Berlin 2014) und Artikeln in Fachzeitschriften zeigt er sich auch für Kunstreiseführer über Polen und Schlesien verantwortlich
UKB: 5,- € / 2,5 € LKF-Mitglieder, Schüler, Studenten und ALG-II-Empfänger
im Gespräch mit
Elisabeth Weber, LKF-Beirat, und Robert Baag, Redakteur/Deutschlandfunk
Bei den letzten Parlamentswahlen in Polen, die am 25. Oktober 2015 stattfanden, gewann die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit, PiS – Prawo i Sprawiedliwosc, mit 37,6 % die Wahl und erhielt mit 235 der 460 Mandate im Sejm eine absolute Mehrheit. Seit dem 16. November 2015 regiert (erstmals in der Geschichte der Dritten Polnischen Republik) eine von einer einzigen Partei allein getragene Regierung, das Kabinett Beata Szydlo. Polens Nationalkonservative von Jaroslaw Kaczynski haben den größten Sieg ihrer Parteigeschichte errungen und besetzen nun alle politischen Schaltstellen. Mit großem Tempo sind sie darangegangen, Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien umzugestalten. Die Opposition im Inland und die EU werfen ihnen laut vor, Verfassungsgrundsätze, Rechtstaatlichkeit, Pluralismus und Toleranz wenig zu beachten.
PiS verdankt ihren Sieg vor allem dem Aufbegehren der jungen Generation, dem Unmut der sozial Schwachen und dem in ländlichen Regionen weit verbreiteten Hass auf die selbstherrlichen politischen und ökonomischen Eliten in den Städten. Aber es gibt auch Widerstand: in der Politik, auf der Straße, in den Medien. Die EU will ein Rechtstaatsverfahren einleiten. Auf lange Sicht ist auch das Szenario denkbar, dass Kaczynski und seine Mitstreiter so viel Unmut herrufen, dass sie die ganze Legislaturperiode von vier Jahren nicht durchhalten und, wie 2007, wieder abgewählt werden.
Reinhold Vetter ist ein deutscher Journalist und Publizist. Nach mehreren Jahren als Korrespondent in Warschau und Budapest lebt er derzeit als freier Wissenschaftler und Autor in Berlin und Warschau. Sein Arbeitsschwerpunkt bildet sowohl Zeitgeschichte als auch Politik und Wirtschaft in Ostmitteleuropa. Neben den zu diesen Themen veröffentlichten Büchern
(Wohin steuert Polen. Das schwierige Erbe der Kaczynskis, Ch. Links, Berlin 2008; Polens eigensinniger Held. Wie Lech Walesa die Kommunisten überlistete, BWV, Berlin 2010; Ungarn: Ein Länderporträt, Ch. Links Verlag, Berlin 2012; Bronislaw Geremek. Der Stratege der polnischen Revolution, BWV, Berlin 2014) und Artikeln in Fachzeitschriften zeigt er sich auch für Kunstreiseführer über Polen und Schlesien verantwortlich
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Lew Kopelew Forum e.V.
Neumarkt 18
50667 Köln
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