Freitag, 9. Juni 2017
17:00 Uhr
50 Millionen Strafe für Facebook? Das NetzDG in der Diskussion
Das NetzDG (= Netzwerkdurchsetzungsgesetz) sieht für die Online-Plattformen neue Aufgaben vor: Facebook, Twitter und Co. sollen in Zukunft rechtswidrige Postings sehr viel schneller entfernen. Wenn nicht, drohen Millionenstrafen. Kritiker des Gesetzes befürchten zensorische Maßnahmen durch die Hintertür. Es diskutieren darüber am Freitag, dem 9. Juni (17 Uhr, Aula), an der Kunsthochschule für Medien Köln: Staatssekretär Ulrich Kelber (BMJV/SPD), der Politikwissenschaftler Christoph Bieber (Univ. Duisburg-Essen), die Politikberaterin Laura Krause (D64/DPZ), Hendrik Wieduwilt (FAZ; angefragt) und Lutz Hachmeister (IfM).
Nicht nur der Entwurfstext selbst stößt auf deutliche Kritik. Die Gesellschaft für Informatik war um eine Stellungnahme gebeten worden. Stellvertretend kritisiert Constanze Kurz insbesondere die späte Veränderung des Entwurfs: "Das eigentlich Erschreckende ist jedoch, dass nicht einmal mehr versucht wird, die Simulation einer Beteiligung der Zivilgesellschaft aufrechtzuerhalten." (faz.net)
Kunsthochschule für Medien Köln
Peter-Welter-Platz 2
50676 Köln
Freitag, 9. Juni 2017